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OGH 3 Ob 1/16t (Volltext): RDB Rechtsdatenbank

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Hoch als Vorsitzenden sowie die Vizepräsidentin Dr. Lovrek, die Hofräte Dr. Jensik und Dr. Roch und die Hofrätin Dr. Kodek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Das Urteil des Berufungsgerichts wird aufgehoben und dem Berufungsgericht eine neuerliche Entscheidung über die Berufung aufgetragen.

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Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten. Ich werde deshalb auch die an mich gerichteten Schreiben des Institutes sowie die Kontaktbriefe anderer Klienten unverzüglich beantworten.

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Der Kläger bezahlte die vereinbarte Betreuungsgebühr von 7. Sie teilte dem Kläger mit, dass diese Vorstellung unrealistisch ist, was der Kläger bei diesem Telefonat einsah.

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Der Kläger forderte bei der Beklagten keine Partnervorschläge schriftlich an. Mit seiner am Da die Beklagte lediglich zwei Partnervorschläge übermittelt habe, die nicht ogh partnervermittlung Vorgaben des Klägers entsprochen hätten, sei die Leistung mangelhaft geblieben.

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Weitere Partnervorschläge habe ogh partnervermittlung nicht erstattet. Er habe die Beklagte angerufen und ihr mitgeteilt, dass diese Partnervorschläge seinen Altersvorstellungen nicht entsprochen hätten.

Die Beklagte, die nur zwei mangelhafte Partnervorschläge erstattet habe, müsse sich anrechnen lassen, was sie sich aufgrund der Nichterfüllung des Vertrags erspart habe.

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Der Partnervermittlungsvertrag enthalte vorwiegend Elemente eines Werkvertrags. Die Beklagte bestritt das Klagebegehren und wandte ein, dass sie dem Kläger insgesamt acht Partnervorschläge übermittelt habe.

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Es sei unrichtig, dass dem Kläger lediglich zwei Partnervorschläge übermittelt worden seien. Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab. Neben dem eingangs wiedergegebenen Sachverhalt stellte es fest, dass der Kläger die von der Beklagten übersandten Partnervorschläge erhalten habe.

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Die Beklagte habe den Nachweis der schriftlichen Übermittlung und des Erhalts der Partnervorschläge erbracht. Das Berufungsgericht übernahm in Erledigung der Beweisrüge des Klägers die erstgerichtlichen Feststellungen mit Ausnahme jener, dass der Beklagte auch die weiteren, von der Beklagten übermittelten Partnervorschläge erhielt.

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Diese Feststellung erachtete das Berufungsgericht als nicht entscheidungserheblich. Sei die Versendung einer Ogh partnervermittlung hier: der Partnervorschläge vereinbart, und über die Versendungsart nichts näheres bestimmt, könne angenommen werden, dass der Empfänger mit verkehrsüblicher Übersendung insbesondere durch die Post einverstanden sei.

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Der Absender habe dann seine Verpflichtung schon mit der Versendung der Sache erfüllt. Gegen diese Entscheidung richtet sich die Revision des Klägers, die einen Abänderungsantrag im klagestattgebenden Sinn, hilfsweise einen Aufhebungsantrag, enthält.

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Die Beklagte beantragt, der Revision nicht Folge zu geben. Rechtliche Beurteilung Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig und im Sinn einer Aufhebung der berufungsgerichtlichen Entscheidung auch berechtigt.

Diese werden nach — sogenannten — realisierten bzw. Die von der Beklagten zu erbringenden Leistungen sind daher durch die Zeitkomponente bestimmt.

Jedenfalls aber ogh partnervermittlung single gruppe schweinfurt Beklagte die Behauptungs- und Beweislast dafür, dass die Partnervorschläge zugegangen seien.

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