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Widerspruch gegen Forderungen einer Partnervermittlung - Rechtsanwalt Thomas Hollweck

Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt. Was sie damit meint?

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Verbraucher landen bei Kontaktaufnahme bei Firmenmitarbeiter statt bei partnersuchender Person Laut einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale würden Verbraucher unter einer bei Partnersuchanzeigen angegebenen Telefonnummern Kontakt aufnehmen, single eisleben eisleben jedoch zunächst nicht an eine partnersuchende Person, sondern an einen Mitarbeiter des Unternehmens.

Dann werde ein Termin für den Hausbesuch vereinbart, wo ein Aufnahmeantrag für den Club geschlossen werde. Neben einer Aufnahmegebühr sei eine Jahresgebühr für die Mitgliedschaft zu zahlen, gegebenenfalls auch eine Gebühr für die Teilnahme an einer Freizeitkontaktbörse.

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Es gehe dabei letztlich um Beträge im vierstelligen Bereich. Der Vertrag enthalte auch das Angebot zur Teilnahme an Freizeitaktivitäten wie Festen, Kursen, sportlichen oder kulturellen Veranstaltungen.

Immer wieder seien Beschwerden laut geworden. Betroffene wollen sich deshalb oft vom Vertrag lösen. Die Verbraucherzentrale war gegen das Eisleber Unternehmen vorgegangen, da sie davon ausging, dass die potenziellen Mitglieder vor Vertragsabschluss nicht ausreichend single eisleben ihr Widerrufsrecht und die damit verbundene Möglichkeit einer Kündigung innerhalb von 14 Tagen informiert worden seien.

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Das Gericht gab der Verbraucherzentrale nun insofern Recht, als dass sie dem Unternehmen in dem Urteil untersagte, Formulare zu verwenden, auf denen keine Belehrung über das Widerrufsrecht zu finden ist. In Zukunft müssen die Formulare eine Belehrung enthalten.

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Unternehmen will Stellungnahme erst nach Rechtskraft des Endurteils abgeben Der zuständige Richter bezog sich in der Urteilsbegründung in diesem Punkt auf die Meinungsfreiheit. Das Urteil ist indes noch nicht rechtskräftig, das Unternehmen kann in Berufung gehen.

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Man vermute gleichfalls, dass auch die Verbraucherzentrale nochmals aktiv werde, da sie nicht in allen ihren Klagepunkten durchkam. Laut der unternehmenseigenen Homepage bietet der Club Möglichkeiten der Freizeitgestaltung an.

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